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Dienstag, 31. März 2015

Departementswahlen 2015

Alle Jahre wieder stellen die Bürger den Volksvertretern einen Blankoscheck aus. Damit hat sich ihre demokratische Teilhabe weitgehend erschöpft. Politische Sachentscheidungen treffen in der repräsentativen Demokratie andere. Natürlich ist das Volk nicht mit allen Entscheidungen einverstanden - und so staut sich Unzufriedenheit auf, die sich schließlich bei den nächsten Wahlen entlädt.

Wie am vergangenen Wochenende in Frankreich, wo die sozialistische Regierung von Francois Hollande bei den Departementswahlen abgestraft worden ist. In ganz Frankreich gab es einen Ruck nach rechts. Im Elsass sieht das nicht anders aus. Hier konnten die Sozialisten nur in Wittenheim (nördlich von Mulhouse/Mülhausen) und in einigen Teilen Straßburgs gewinnen. Alle anderen Kantone gingen an die UMP oder konservative Bündnisse. Erfreulich: Der FN konnte keinen Kanton gewinnen. Weniger erfreulich: In mehreren Kantonen war der FN zweitstärkste Kraft.

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