Suche

Dienstag, 2. April 2013

Volksabstimmung: Elsässischer Landrat - Conseil d'Alsace

Das Elsass will sich politisch neu strukturieren. Deshalb sind alle Wahlberechtigten aufgefordert, am 7. April 2013 an einer Volksabstimmung teilzunehmen. Gegenstand der Abstimmung ist der Elsässische Landrat. Oder besser gesagt: der zukünftige Elsässische Landrat.

Bisher liegen zahlreiche politische Kompetenzen auf den zwei Départements Haut-Rhin (Hochrhein) und Bas-Rhin (Niederrhein) verteilt. Dies wird mittlerweile als zu unübersichtlich und zu kostspielig angesehen. Deshalb soll eine Reform die Strukturen neu ordnen.

Ein "Nein" zur Abstimmung scheint vor allem bei den Parteien links und rechts der Mitte Unterstützung zu finden. Nationalisten etwa fordern ein "französisches Elsass".

Eine Mehrheit der politisch Verantwortlichen spricht sich für ein "Ja" zum Elsässischen Landrat aus. Sie erhofft sich finanzielle Einsparungen, mehr Autonomie und eine Stärkung der Region Elsass. So könne man etwa in Zukunft eigenständiger agieren und müsse nicht immer den Weg über Paris gehen. Auch wird die enge Verbundenheit zu den Nachbarregionen Baden und Basel betont, die vielen Menschen näher sind als die gallische Zentrale.

Aktualisierung vom 9.4.2013: Prognosen gingen von einer Zustimmung von 60 bis 70 Prozent aus. Tatsächlich votierten bei einer Wahlbeteiligung von rund einem Drittel 57,65 Prozent für den Elsässischen Landrat. Im südlichen Haut-Rhin (68) stimmte sogar die Mehrheit dagegen. Da jedoch beide Départements (Bas-Rhin und Haut-Rhin) mehrheitlich mit "Ja" hätten stimmen müssen, ist die geplante Reform gescheitert.